ntv: „Aussteigerprogramm“ für bürgerliche AfD-Abgeordnete – Gespräche über Gruppenbildung im Bundestag

Datum: 30. 01.2020

Nachdem nun die fünfte AfD-Bundestagsabgeordnete Fraktion und Partei verlassen hat, haben sich die nunmehr fraktionslosen Abgeordneten auf Einladung von Uwe Kamann im Bundestag zu einem informellen Gespräch getroffen. Im Anschluss sagte Kamann dazu:

„Ich habe mich gefreut, dass alle ausgetretenen Abgeordneten gekommen sind. Solange wir aber noch nicht die notwendigen acht MdB für eine Gruppengründung zusammen haben, haben wir für weitere Gespräche noch Zeit und wir werden diese sicher noch weiterführen. Aktuell ist es nach meinem Empfinden für eine Gruppenbildung auch noch zu früh. Die letzten beiden Abgeordneten, die die AfD verlassen haben, haben diesen Schritt erst vor sehr kurzer Zeit vollzogen und ich bin der Überzeugung, dass man gerade – wenn man erst frisch aus der AfD ausgetreten ist – erst noch Zeit und Freiraum braucht, um sich aus der ideologischen Umklammerung der AfD zu befreien.

Ich persönlich fände es schön, wenn die in der AfD-Bundestagsfraktion verbliebenen bürgerlichen Abgeordneten, den Mut fänden, eine Fraktion zu verlassen, deren Weg nach ganz rechtsaußen aus meiner Sicht unumkehrbar vorgeprägt ist. Sie würden damit ein deutliches Zeichen setzen, dass die AfD außer für Rechtsextreme nicht mehr wählbar ist. Ganz klar muss aber für jeden sein, der sich uns anschließen möchte, dass er sich dezidiert und glaubhaft von der politischen Ausrichtung der AfD distanzieren muss.“

Mehr Infos: https://www.n-tv.de/politik/AfD-Aussteiger-erwaegen-neues-Buendnis-article21545905.html