Besucherfahrt nach Berlin vom 22.-25. April 2019

Politische Bildungsreise zum Deutschen Bundestag nach Berlin

Vom 22.-25. April 2019 nahmen 50 Teilnehmer aus Oberhausen an meiner Politischen Bildungsreise, welche durch das Bundespresseamt organisiert wird, teil und bekamen somit einen Einblick über die politischen Geschehnisse in Berlin.
Nach der Ankunft am Berliner Hauptbahnhof ging es mit dem Bus Richtung Wannsee. Hier besuchten die Teilnehmer die Ausstellung zur Wannseekonferenz. Im Anschluss daran ging es an Bord des Wannsee-Flotte und vorbei an imposanten Villen führte die Schiffstour bis nach Potsdam und wieder zurück.

Im Laufe der Woche gab es dann weitere interessante und lohnenswerte Programmpunkte wie den Besuch des Finanzministeriums, die Gedenkstätte Sachsenhausen, die Ausstellung „Leben in der DDR“ und eine Stadtrundfahrt unter politischen und geschichtlichen Programmpunkten. Im Zuge der Besichtigung des Reichstagsgebäudes, gab es eine 45-minütige Präsentation zu der Arbeit im Bundestag, bevor die Teilnehmer das Gespräch mit „ihrem“ Abgeordneten führen konnten. In diesen 60 Minuten konnte ich die vielfältigen Fragen der Teilnehmer beantworten und sie konnten noch weitere Einblicke in meine Arbeit im Bundestag gewinnen.

Am Donnerstag hieß es dann Abschied nehmen und es ging wieder zurück in Heimat nach Oberhausen und ich hoffe, dass den Teilnehmern diese Fahrt lange positiv in Erinnerung bleiben wird.

 

Anhörung von Fachexperten zum Thema Meinungsbildung und Meinungsmanipulation

Über den derzeitigen Stand der Resilienz von Demokratien im Kontext der im Mai anstehenden Europawahlen, hat der Ausschuss Digitale Agenda, mit sechs geladenen Experten in einem öffentlichen Fachgespräch diskutiert.

Datenmissbrauch-Skandal bei Amazon

Datenmissbrauch-Skandal bei Amazon: Gutachten beim wissenschaftlichen Dienst des Bundestages angefordert Bundestagsabgeordneter Uwe Kamann lässt Vorgehen von Amazon prüfen

Aktuellen Medienberichten zufolge soll Amazon ohne ausdrückliche Einwilligung und Information aufgezeichnete Gespräche von Alexa-Nutzern mitgehört und ausgewertet haben. Für Uwe Kamann, MdB und Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda des Bundestages, ist das nicht hinnehmbar:

„Sollte sich herausstellen, dass Amazon derart unverfroren in die Privatsphäre seiner Kunden eindringt und damit auch massiv gegen den Datenschutz verstößt, muss das Konsequenzen haben. Ich werde im Bundestag ein Gutachten beim wissenschaftlichen Dienst anfordern und mich mit den Ausschussmitgliedern der anderen Fraktionen abstimmen, um das Thema auch auf die Tagesordnung des Ausschusses Digitale Agenda setzen zu lassen. Gerade ein so großes Unternehmen mit einer weitreichenden Marktmacht ist im Umgang mit den Nutzerdaten seiner Kunden verpflichtet, den Datenschutz sicherzustellen und die Privatsphäre seiner Kunden zu achten. Zu prüfen wäre auch, inwiefern Konzerne wie Apple und Google bei ihren Sprachassistenten verfahren. Im Übrigen hielte ich es auch für richtig, die aktuellen Vorgänge auch bei der kartellrechtlichen Prüfung der marktbeherrschenden Stellung von Amazon mit zu berücksichtigen.

Gleichzeitig ist die Gefahr groß, dass in- und ausländische Nachrichtendienste diese technischen Möglichkeiten auch nutzen. Jedem muss bewusst sein, dass staatliche Stellen und auch jeder, der das Knowhow dazu mitbringt, in der Lage ist, jeden einzelnen Nutzer abzuhören. Der große Lauschangriff ist dadurch nicht mehr nur reine Theorie. Ich kann jedem Bürger nur raten, ernsthaft darüber nachzudenken, ob er solche Geräte aus Bequemlichkeit wirklich nutzen will.“

Bürokratieabbau bei der Mindestlohndokumentation

 

Er wurde 2015 eingeführt, er gilt in allen Branchen und im Januar dieses Jahres hat er sich auf 9,19€ erhöht – der Mindestlohn. Der Mindestlohn soll sicherstellen, dass ein Arbeitnehmer von seinem Lohn auch leben kann. Egal in welchem Beruf.
Leider wurde bei der Einführung des Mindestlohns jedoch eines vergessen: Die Koalition hat nicht sichergestellt, dass der Mindestlohn nicht zur Höchstbelastung wird – und zwar für die Arbeitgeber. Insbesondere kleine und mittelständische sind hiervon massiv betroffen.
Es spricht für den beeindruckenden Langmut der betroffenen Arbeitgeber, dass sie die Formulare bislang überwiegend ausgefüllt, geprüft und langfristig dokumentiert haben und nicht längst auf die Straße gehen.

Besuch der Hannover Messe mit dem Ausschuss Digitale Agenda

Der Ausschuss Digitale Agenda besuchte die Hannover Messe, um sich über die aktuellen Technologien und die kommenden Branchentrends ein eigenes Bild zu verschaffen. Knapp 6.500 Aussteller aus 75 Ländern präsentieren auf einer Ausstellungsfläche von über 200.000 Quadratmetern ihre Produkte, ihre Technik und ihre Dienstleistungen und die ca. 6,9 Millionen Geschäftskontakte zeigen die große Bedeutung der Hannover Messe.

Besuche bei den Messeständen von Trumpf, Edding, Siemens, Ericsson, Scanblue, Adamos,  und dem Fraunhofer Institut waren sehr informativ und zeigten, dass die deutschen Unternehmen im Bereich Forschung, Technik und Digitalisierung absolut konkurrenzfähig sind. Eine häufige Botschaft an die Politik war der Wunsch nach einem Abbau der Bürokratie, die immer wieder als großes Hindernis genannt wurde.

In fast allen Themenbereichen spielte die Künstliche Intelligenz eine große Rolle. Speziell im Bereich Wartungs- und Supportdienstleistungen setzen Unternehmen heute Machine Learning ein. Künstliche Intelligenz hilft dann dabei, mittels Sensoren den Energieverbrauch der einzelnen Maschinen zu erfassen, Wartungszyklen zu analysieren und im zweiten Schritt zu optimieren. Die Betriebsdaten geben Aufschluss darüber, wann ein Teil ausgetauscht werden muss oder ein Defekt wahrscheinlich ist. Je mehr Daten vorliegen, desto besser kann sich das System selbst optimieren und immer genauere Vorhersagen treffen. Um diese Daten optimal nutzen zu können, hat Siemens MindSphere entwickelt. MindSphere ist das cloudbasierte, offene IoT-Betriebssystem von Siemens, das Produkte, Anlagen, Systeme und Maschinen verbindet und es den Unternehmen somit ermöglicht, die Fülle von Daten aus dem Internet der Dinge (IoT) mit umfangreichen Analysen zu nutzen.